Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (10)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Denn der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten und sich informierenden, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof hat diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen (EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Soweit der Anmelder auf § 23 Abs. 2 MarkenG als Korrekturmöglichkeit eines unangemessenen Verbietungsbereichs einer Marke verweist, führt dies entgegen der wohl von ihm vertretenen Auffassung zu keiner Beschränkung bei der Beurteilung der Eintragungshindernisse im Zeitpunkt der Eintragung der Marke (vgl EuGH C-104/01 vom 6. Mai 2003 Rdz 57, 58 - Farbmarke Orange, veröffentlicht im Internet www.curia.eu.int).
• EuGH, 13.01.2000 - C-220/98

  Estée Lauder

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Denn der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten und sich informierenden, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof hat diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND).

 
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Denn der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten und sich informierenden, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof hat diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• BGH, 19.12.2002 - I ZB 21/00

  Buchstabe "Z"; Unterscheidungskraft eines Buchstabens

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Diese Voraussetzungen liegen bei der angemeldeten Marke - dem Buchstaben I - vor (vgl zur Schutzfähigkeit von Buchstaben BGH WRP 2003, 517ff - Buchstabe Z; GRUR 2001, 161ff - Buchstabe K).
• BGH, 15.06.2000 - I ZB 4/98

  Buchstabe "K"; Unterscheidungskraft eines als Wortmarke angemeldeten …

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Diese Voraussetzungen liegen bei der angemeldeten Marke - dem Buchstaben I - vor (vgl zur Schutzfähigkeit von Buchstaben BGH WRP 2003, 517ff - Buchstabe Z; GRUR 2001, 161ff - Buchstabe K).
• BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95

  "Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung; …

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Der Buchstabe I wird im Sinn von "Information" auch in Alleinstellung verwendet (…vgl Duden aaO;… Schulze aaO), ohne daß es - im Hinblick auf den feststehenden Sinngehalt dieses Buchstaben im hier maßgeblichen Waren-/Dienstleistungsbereich - letztlich hierauf ankommt (vgl BGH GRUR 1995, 410, 411 - TURBO I; GRUR 1996, 770 - MEGA; GRUR 1997, 634 - Turbo II).
• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Der Buchstabe I wird im Sinn von "Information" auch in Alleinstellung verwendet (…vgl Duden aaO;… Schulze aaO), ohne daß es - im Hinblick auf den feststehenden Sinngehalt dieses Buchstaben im hier maßgeblichen Waren-/Dienstleistungsbereich - letztlich hierauf ankommt (vgl BGH GRUR 1995, 410, 411 - TURBO I; GRUR 1996, 770 - MEGA; GRUR 1997, 634 - Turbo II).
• BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93

  "TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Der Buchstabe I wird im Sinn von "Information" auch in Alleinstellung verwendet (…vgl Duden aaO;… Schulze aaO), ohne daß es - im Hinblick auf den feststehenden Sinngehalt dieses Buchstaben im hier maßgeblichen Waren-/Dienstleistungsbereich - letztlich hierauf ankommt (vgl BGH GRUR 1995, 410, 411 - TURBO I; GRUR 1996, 770 - MEGA; GRUR 1997, 634 - Turbo II).
• BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92

  "VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02

  Denn ein beschreibender Gehalt einer Marke kann nicht abstrakt ohne Bezug zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beurteilt werden (vgl BGH GRUR 1994, 730 - VALUE).

• BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein …

  Dies kann daran liegen, dass der konkrete Einzelbuchstabe eine sachbezogene Abkürzung darstellt und als solche zur Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen dienen kann (…BGH GRUR 2001, 161 Rdnr. 17 - Buchstabe "K"; nachfolgend BPatG GRUR 2003, 345, 346 - Buchstabe "K"; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 97/02 - Buchstabe "I"; 30 W (pat) 96/02 - Buchstabe "J"; 32 W (pat) 304/01 - Buchstabe "M").
• BPatG, 19.11.2015 - 30 W (pat) 508/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "iGLUE (Wort-Bild-Marke)/iGLUE …

  So wurde dem Einzelbuchstaben "i" in der Rechtsprechung durchaus schon der Begriffsgehalt einer waren- und dienstleistungsbeschreibenden Angabe zugemessen, wobei sich diese Annahme indes zunächst auf den EDV-/IT-Bereich und die Bedeutung von "i" als Abkürzung für "Internet" (siehe ausführlich BPatG, Beschl. v. 24. Mai 2006, 25 W (pat) 28/07 "iFinder"; vgl. auch EuG, 16.12.2010 - T-0161/09 - "ilink"; aA BPatG, Beschl. v. 8.10.2013, 27 W (pat) 553/13, "idays") oder aber auf die Bedeutung von "i" als Abkürzung für "Information" (BPatG, Beschl. v. 12. Mai 2003 - 30 W (pat) 97/02 - "i") bezog.
• BPatG, 20.07.2020 - 29 W (pat) 532/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "e (Wort-Bild-Marke)" - zur Einschränkung des …

  Dies kann daran liegen, dass der konkrete Einzelbuchstabe eine sachbezogene Abkürzung darstellt und als solche zur Beschreibung der beanspruchten Waren dienen kann (…BGH GRUR 2001, 161 Rdnr. 17 - Buchstabe "K"; nachfolgend BPatG GRUR 2003, 345, 346 - Buchstabe "K"; BPatG Beschluss vom 12.05.2003, 30 W (pat) 97/02 - Buchstabe "I"; Beschluss vom 12.05.2003, 30 W (pat) 96/02 - Buchstabe "J"; Beschluss vom 23.10.2002, 32 W (pat) 304/01 - Buchstabe "M").

 
• BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 22/09

  Hinreichende Unterscheidungskraft der Marke "Inavigation"

  Der Buchstabe "I" ist vor allem eine Abkürzung für "Information" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen S 203; Schulte, Fachverzeichnis Informationstechnologie von A -Z, 2007, S 497; BPatG 30 W (pat) 328/96-i-System, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM; 30 W (pat) 97/02 -Buchstabe I, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
• BPatG, 25.08.2022 - 30 W (pat) 46/20
  So wurde dem Einzelbuchstaben "i" in der Rechtsprechung durchaus schon der Begriffsgehalt einer waren- und dienstleistungsbeschreibenden Angabe zugemessen, wobei sich diese Annahme indes zunächst auf den EDV-/IT-Bereich und die Bedeutung von "i" als Abkürzung für "Internet"  (siehe ausführlich BPatG, Beschl. v. 24. Mai 2006, 25 W (pat) 28/07 "iFinder"; vgl. auch EuG, 16.12.2010 - T-0161/09 - "ilink"; aA BPatG, Beschl. v. 8.10.2013, 27 W (pat) 553/13, "idays") oder aber auf die Bedeutung von "i" als Abkürzung für "Information" (BPatG, Beschl. v. 12. Mai 2003 - 30 W (pat) 97/02 - "i") bezog.
• BPatG, 08.10.2013 - 27 W (pat) 553/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "idays" - kein absolutes Schutzhindernis

  Das i stehe für "Information/Internet" (BPatG Beschl. v. 12. Mai 2003 - 30 W (pat) 97/02 - i); days sei der englische Begriff für "Tage".